Winter 2017

Ein Hauch von Winter – Was bei Schnee und Glätte zu beachten ist

Während Österreich und Bayern im Schnee versinken, sind bei uns gerade einmal erste, zarte Flocken gefallen, liegen blieb der Schnee nicht. Für die nächsten Tagen sind sogar wieder steigende Temperaturen prognostiziert. Doch auch im Thüringer Wald und in den vorgelagerten Gebieten gab es schon ordentlich Schnee in den letzten Tagen. Auch für unsere Gefilde gilt: Irgendwann kommt der Winter und man ist gut beraten, darauf vorbereitet zu sein.

Die Stadtverwaltung, das Amt für Verkehr und Tiefbau, gibt Antworten auf häufig gestellte Fragen:

Wer ist für den Winterdienst auf Fahrbahnen zuständig?

Die Stadt sorgt im Rahmen ihrer Leistungsfähigkeit auf den verkehrswichtigen und gefährlichen Straßenabschnitten für den Winterdienst. Diese Leistungen erbringt die SWE Stadtwirtschaft GmbH im Auftrag der Stadt. Geräumt und gestreut wird zwischen 6 Uhr und 22 Uhr. Selbst mit 26 Fahrzeugen kann der Winterdienst nicht überall gleichzeitig sein, es bleiben daher Prioritäten. Aktuelle Informationen, wie z. B. über die Einteilung der öffentlichen Fahrbahnen, den Schwerpunkt der Schneeräumung, die Wetterlage und die Einsatzkräfte können Sie auf der Webseite der Stadtwerke Erfurt Gruppe unter www.stadtwerke-erfurt.de/winterdienst lesen.

Wer muss auf Gehwegen räumen und streuen?

Das Räumen und Streuen auf öffentlichen Gehwegen ist entsprechend der gültigen Straßenreinigungssatzung überall im Stadtgebiet als Anliegerpflicht auf die Eigentümer oder Besitzer der an öffentliche Straßen anliegenden Grundstücke übertragen. Diese Pflicht gilt auch für gemeinsame und getrennte Rad- /Gehwege. Selbst wenn Grünstreifen das Grundstück vom öffentlichen Gehweg trennen, besteht die Räum- und Streupflicht für den Anlieger entlang seines Grundstücks. Die Grundstückseigentümer bzw. deren Gleichgestellte haben als Anlieger entlang ihrer Grundstücksfront die Gehwege in einer Breite von mindestens 1,50 m (soweit der Gehweg diese Breite überschreitet) bei Eis- und Schneeglätte so zu bestreuen und von Schnee zu räumen, dass ein durchgehend benutzbarer Gehweg entsteht. Die Räum- und Streupflicht gilt auch in Fußgängerzonen und auf Mischverkehrsflächen, in denen die Fahrbahn und der Gehweg nicht durch bauliche oder farbliche Markierungen voneinander getrennt sind. Gleiches gilt, wenn gar kein Gehweg vorhanden ist. In dem Fall ist ebenfalls für den Fußgänger auf einer Breite von 1,50 m ein durchgehend benutzbarer Gehweg herzustellen.
Soweit auf der öffentlichen Straße nur auf einer Straßenseite ein Gehweg vorhanden ist, sind nur die Anlieger winterdienstpflichtig, auf deren Straßenseite sich  der Gehweg befindet. Liegt ein Grundstück an mehrere Straßen an, so ist der Winterdienst auf allen angrenzenden Gehwegen durchzuführen.

Wann muss geräumt und gestreut werden?

Werktags in der Zeit von 6 bis 20 Uhr, sonn- und feiertags von 8 bis 20 Uhr. Für den Fall der Fälle, dass es dauerhaft schneit oder Nässe überfriert, muss auch mehrmals täglich geräumt und gestreut werden. Entstandene Glätte muss sofort nach Beendigung des Schneefalls beseitigt werden.

Müssen Straßenbahn- und Bushaltestellen vor dem Grundstück auch geräumt und gestreut werden?

Auch Haltestellen des Öffentlichen Personennahverkehrs im Gehwegbereich sind hier mit einzubeziehen, wobei diese so zu beräumen und zu bestreuen sind, dass durch die Bürger ein gefahrloses Ein- und Aussteigen in die öffentlichen Verkehrsmittel bzw. ein gefahrloser Zu- und Abgang zu den Verkehrsmitteln und den Wartehäuschen zu gewährleisten ist.

Was passiert, wenn der Winterdienst für Fußgänger nicht durchgeführt wird?

Wer seiner satzungsgemäßen Verpflichtung nicht nachkommt, begeht eine Ordnungswidrigkeit, die mit einer Geldstrafe bis zu 5.000 Euro geahndet werden kann. Sollte es aufgrund von Unterlassung bzw. nicht ordnungsgemäß durchgeführtem Winterdienst zu Unfällen kommen, haftet grundsätzlich der Anlieger. Durch die Mitarbeiter der Stadtverwaltung Erfurt werden regelmäßig Kontrollen zur satzungsgemäßen Durchführung des Winterdienstes durchgeführt.

Wo soll der Schnee abgelagert werden?

Geschobene Schnee- und Eismengen sollen am Rande des Gehweges so gelagert werden, dass Fußgänger noch ungehindert gehen können. Notfalls dürfen Schnee und Eis am Fahrbahnrand abgelagert werden. Straßenrinnen, Regeneinlässe und evtl. vorhandene Fahrradwege müssen unbedingt freigehalten werden.
Beim Ablagern der Schneemengen sind Durchgänge/Übergänge zur anderen Straßenseite freizuhalten, damit Fußgänger aber auch Rollstuhlfahrer, Gehbehinderte sowie Eltern mit Kindern besonders im Bereich abgesenkter Borde die Straßenseite wechseln können (Zugänge zu Fußgängerüberwegen, etc.). Auch sollte für einen ausreichend breiten und sicheren Zugang vom Behälterstandplatz zur Fahrbahn gesorgt werden, damit auch bei Schnee und Eis der Müll ohne erhebliche zeitliche Verzögerungen abgeholt werden kann.
Dort wo geparkt wird, sollte ebenfalls versucht werden, den Schnee auf Haufen zu konzentrieren, um möglichst viele Stellflächen frei zu bekommen. Für größere Schnee- und Eismengen stehen öffentliche Lagerflächen im Stadtgebiet bereit, die bei Bedarf im Tiefbau- und Verkehrsamt angefragt werden können.

Welches Streugut ist geeignet und vor allem zulässig?

Die Straßenreinigungssatzung schreibt zum Abstumpfen der Gehwege Streustoffe wie Sand, Splitt, Blähschiefer oder ähnliches vor. Die Körnung sollte nicht größer als 8 mm sein. Die Streustoffe sind in Baumärkten, dem Einzelhandel oder den Wertstoffhöfen der SWE Stadtwirtschaft GmbH erhältlich und von den Anliegern selbst zu erwerben. Die Verwendung von Streusalz und anderen auftauenden Stoffen ist grundsätzlich verboten. Diese sind lediglich in klimatischen Ausnahmefällen, z. B. bei überfrierender Nässe, Eisregen, o.ä. sowie bei besonderen Gefahrenpunkten, wie Treppen und steilen Wegen mit starken Steigungen zulässig, soweit mit abstumpfenden Mitteln keine ausreichende Wirkung erzielt werden kann.
Als Folgen des unzulässigen und vermehrten Salzeinsatzes auf Gehwegen sind u. a. Umweltschädigungen für Bäume, Pflanzen und Tiere sowie die baulichen Zustände bzw. Veränderungen der Gehwege im Allgemeinen zu nennen. Diese Auswirkungen können weitestgehend durch verantwortungsbewusste Verwendung umweltfreundlicher und situationsgerechter Streumittel vermieden werden.

Darf eine andere Person den Winterdienst für den Anlieger durchführen?

Grundsätzlich ja. Jedoch bleibt der Anlieger in der Verantwortung und haftet bei eventuellen Schäden.

Ist eine Befreiung vom Winterdienst aufgrund des Alters, einer Behinderung oder ggf. einer erheblichen Entfernung vom Wohnort möglich?

Nein. Sollte der Anlieger selbst nicht mehr in der Lage dazu sein den Winterdienst durchzuführen, muss er sich eines Dritten bedienen. Ob das der Nachbar ist oder eine Firma zur Durchführung des Winterdienstes beauftragt wird, ist dabei nicht von Bedeutung.

Autor: B. Köhler   Foto: S. Forberg

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